Die diesjährige MUN-Konferenz stand ganz im Zeichen von zwei Jubiläen –

70 Jahre Vereinte Nationen und 15 Jahre OLMUN

Am 26. Juni 1945 wurde die UN Charta von 51 Nationen in San Francisco unterzeichnet und damit die Organisation der Vereinten Nationen gegründet. Nach 70 Jahren ist es sicher an der Zeit, eine Zwischenbilanz der Erfolge und Rückschläge der Weltorganisation zu ziehen und Reformvorschläge zu diskutieren. Diesem Thema widmete sich Dr. Beate Wagner, Generalsekretärin der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V., in ihrem Eröffnungsvortrag. U.a. ging sie auf die Struktur des Sicherheitsrates ein und plädierte dafür, das Vetorecht der “P5”, also der 5 ständigen Mitglieder/ permanent members im Sicherheitsrat, nicht voreilig über Bord zu werfen, da es zur Kompromissfindung zwinge – einmal abgesehen davon, dass eine solch gravierende Änderung nicht ohne die Zustimmung eben dieser Mitglieder möglich sei.

Frau Wagner lieferte mit ihrem Vortrag viele Anregungen für die Arbeit des General Assembly’s Fifth Committee (GA 5th).

Die achtköpfige Bülow-Delegierten-Gruppe aus den Jahrgängen 10 bis 12, die in diesem Jahr mit Frau Dr. Kassel in Oldenburg war, verteilte sich wieder auf zwei Delegationen:

South Africa und

Holy See (Vatikan)

Südafrika nahm an den Sitzungen der GA 3rd, 4th und 5th (Ausschüsse 3-5 der Generalversammlung) sowie an den Sitzungen der Special Conference, des ECOSOC (Wirtschafts- und Sozialausschuss) und des Human Rights Council (HRC) (Menschenrechtsrat) teil.

Im HRC und in der GA 3rd war auch der Vatikan vertreten.

Das Themenspektrum war wieder sehr breit.

Die GA 3rd beschäftigte sich mit dem Problem der Staatenlosigkeit, das zur Zeit weltweit etwa 10 Millionen Menschen betrifft, die aufgrund fehlender Nationalität in vieler Hinsicht rechtlos sind; beispielsweise ist für die Betroffenen der Zugang zu Gesundheitswesen, Bildung und Beschäftigung erheblich eingeschränkt.

Die GA 4th suchte nach Möglichkeiten, die Finanzierung terroristischer Aktivitäten wirksam zu unterbinden. Die Taliban in Afghanistan finanzieren sich z.B. zu einem großen Teil über den Opiumanbau, während  der IS Geschäfte mit den Ölfeldern in seiner Region macht. Auch versuchen Terroristen, durch Entführungen finanzielle Mittel zu erpressen.

Die GA 5th dachte über eine Reform der UN-Strukturen und -Verfahren nach. Beispielsweise ging es um Fragen der Transparenz und Rechenschaftspflicht, aber auch Haushaltsfragen und die Zusammenarbeit mit NGOs bzw. der Zivilgesellschaft.

In der Special Conference, die mit nur 40 Mitgliedern, eine intensive Arbeitsatmosphäre erlaubte, wurden allgemein verbindliche Regeln für Waffenexporte diskutiert. Der Arms Trade Treaty vom Dezember 2014 wurde bislang von 130 Staaten unterschrieben, doch stellt sich nach wie vor die Frage, wie eine effektive Kontrolle zu gewährleisten ist.

Im ECOSOC wurde eine Regulierung der Produktion und des Handels mit Seltenen Erden verhandelt. Seltene Erden sind ein elementarer Bestandteil moderner Kommunikationstechnologie. Ihre Produktion ist kostenintensiv und oft umweltschädlich. Führend in diesem Sektor ist China, das eine Monopolstellung erringen könnte. 2010 wurden Exportquoten festgelegt, die allerdings von der WTO (World Trade Organisation) abgelehnt wurden. Verbindliche Regelungen stehen also noch aus.

Im Human Rights Council stand die Qualität der Behandlung von Gefängnisinsassen auf der Tagesordnung. Guantanamo Bay ist dabei nur ein Stichwort; Folter und entwürdigende Behandlung von Gefangenen ist in vielen Ländern bekannt. Die Delegierten diskutierten auch die Reintegration in die Gesellschaft oder das Recht auf freie Religionsausübung im Gefängnis.

Neben diesen Ausschüssen tagten auch UNEP, das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen, sowie der Sicherheitsrat, der sich wieder mit einer aktuellen Krise befassen musste. In diesen Gremien waren jedoch weder Südafrika noch der Vatikan vertreten.

Neben der politischen Arbeit wurde wieder ein Rahmenprogramm mit Grillen, Fußball und Party geboten.